Wem gehört die Marke "Netbook"

Netbook, Netbooks – eigentlich stehen diese Begriffe eher für eine ganze Reihe von Geräten im Bereich der Mininotebooks. Seit Ende 2007 verbindet man damit weniger ein spezielles Gerät als mehr ein kleines und mobiles Notebook egal von welchem Hersteller.

Allerdings gibt es bereits seit 1996 eine eingetragene Marke von Psion die genau auf diese Bezeichnung hört: Netbook. Psion brachte 1999 ein entsprechendes Gerät heraus und hat seidem aber in diesem Bereich nicht mehr viel getan. Daher kam es recht überraschend als Psion Ende 2008 an diverse Portale Abmahnungen mit dem Hinweis auf diese Marke verschickt. Diese Abmahnungen wurden in der Bloggerszene recht breit diskutiert.

Psion ließt die Abmahnungen danach noch etwas korrigieren, insbesondere wurde betont, dass man in erster Linie gegen die kommerzielle Verwendung des Begriff vorgehen will. An der Vorgehensweise an sich wurde jedoch nichts geändert.

Mittlerweile hat sich jedoch Widerstand gegen diese Marke formiert. Allen voran DELL und Intel versuchen die Unternehemn die Löschung der Marke zu erreichen. Ansatzpunkt hierbei ist die lange Inaktität der Marke. Auch gegen angebliche Falschaussagen von Psion bei der Verlängerung der Marke geht man vor.

Bei markenmagazin hat man den Löschantrag von DELL etwas auseinandergenommen und übersetzt und 3 Gründe für die Löschung angeführt:

1. Verzicht
Dell gibt an, dass Psion nach eigener Aussage ab 1999 mit Laptops unter der Bezeichnung “Netbook” auf dem Markt aufgetreten sei. Da nach derzeitigem Wissenstand Psion die Marke “Netbook” für Computer weder nutze, noch plane sie zu nutzen, sei dies als Verzicht zu werten.

Im deutschen Markenrecht wird dieser Fall in § 49 Abs. 1 MarkenG geregelt:

[…]
2. Täuschung
Dell behauptet, dass ein Produktmanager von Psion gegenüber dem US Patentamt im November 2006 wahrheitswidrig angegeben habe, das die Marke “Netbook” von Psion benutzt wird, obwohl dies tatsächlich seit 3 Jahren nicht mehr der Fall gewesen sein soll.

3. Gattungsbezeichnung
Schließlich trägt Dell vor, dass die Bezeichnung “Netbook” als allgemein gebräuchliche beschreibende Angabe für kleine und günstige Laptops etabliert sei und damit eine nicht schutzfähige Gattungsbezeichnung.

Letztendlich ist aber derzeit noch nicht geklärt, ob die Marke Bestand haben wird oder nicht. Derzeit liegt das Markenrecht noch bei Psion – alles weitere müssen wohl die Gerichte und Patentämter klären.